| Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz |
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| Inhaltsverzeichnis |
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| A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen |
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| 1. Geltungsbereich |
| 2. Vertragsschluss |
| 3. Widerrufsrecht |
| 4. Preise und Zahlungsbedingungen |
| 5. Liefer- und Versandbedingungen |
| 6. Eigentumsvorbehalt |
| 7. Mängelhaftung |
| 8. Anwendbares Recht |
| 9. Alternative Streitbeilegung |
| 10. Verhaltenskodex |
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| B. Informationen zum Datenschutz |
| 1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen |
| 2. Kontaktaufnahme |
| 3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung |
| 4. Rechte des Betroffenen |
| 5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten |
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| A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen |
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| 1) Geltungsbereich |
| 1.1. |
| Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Ulrich Kunze (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform Delcampe (nachfolgend „Delcampe“) dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. |
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| 1.2. |
| Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. |
| 1.3. |
| Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. |
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| 2) Vertragsschluss |
| 2.1. |
| Die vom Verkäufer bei Delcampe im Auktions- oder im Festpreisformat eingestellten Artikel, stellen jeweils ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über den jeweiligen Artikel dar. Je nach Angebotsformat kommt der Vertrag wie folgt zustande: |
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| 2.1.1. Auktionsangebote |
| Bei Auktionsangeboten bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Eine Auktion dauert in der Regel bis zum angezeigten Auktionsende. Allerdings hat der Verkäufer die Möglichkeit, diese Dauer zu verkürzen, wenn dafür gute Gründe vorliegen. Ferner ist es dem Verkäufer bei der Einstellung möglich, die Option einer Last-Minute-Verlängerung zu wählen. Dadurch kann er, wenn ein Gebot in der letzten Minute vor Auktionsende eingeht, das Auktionsende automatisch um eine Minute nach Eingang des zuletzt eingehenden Gebots hinausschieben. Gleiches gilt für etwaige folgende Angebote: Das Auktionsende wird hinausgeschoben, bis eine Minute lang kein neues Angebot mehr eingegangen ist. |
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| 2.1.2. Festpreisangebote |
| Bei Festpreisangeboten nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den den Bestellprozess bei Delcampe abschließenden Button anklickt. |
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| 2.2. |
| Je nach Angebotsformat muss der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei Delcampe folgende technische Schritte durchlaufen: |
| Auktionsverfahren: Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Kunde zunächst den Betrag seines Gebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft dann die weiteren von Delcampe vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Jetzt bieten“. |
| Festpreisangebote: Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde entweder auf den Button „Kaufen“ und anschließend auf den Button „Bestätigen“ oder auf den Button „in den Warenkorb legen“ und anschließend auf den Button „Bestellung absenden“ bzw. „Bestellungen absenden“. |
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| 2.3. |
| Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt. |
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| 2.4. |
| In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren: |
| Nach Anklicken des Eingabe-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf den nachfolgenden Bestätigungsseiten nochmals überprüfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er durch Anklicken des „Zurück“-Buttons seines Browsers auf die Delcampe-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die Delcampe-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. |
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| 2.5. |
| Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. |
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| 2.6. |
| Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können. |
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| 3) Widerrufsrecht |
| 3.1. |
| Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. |
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| 3.2. |
| Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers. |
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| 4) Preise und Zahlungsbedingungen |
| 4.1. |
| Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer fällt nicht an, da der Verkäufer als Kleinunternehmer umsatzsteuerbefreit ist. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. |
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| 4.2. |
| Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt. |
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| 4.3. |
| Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Angebotsseite des Verkäufers bei Delcampe mitgeteilt. |
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| 4.4. |
| Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. |
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| 4.5. |
| Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. |
4.6.
Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Mangopay" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Mangopay S.A., 2 Avenue Amélie, L-1125 Luxembourg (nachfolgend "Mangopay"). Die einzelnen über Mangopay angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Angebot des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Mangopay weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. |
| 5) Liefer- und Versandbedingungen |
| 5.1. |
| Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung bei Delcampe angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. |
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| 5.2. |
| Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung. |
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| 5.3. |
| Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde die bestellte Ware innerhalb der vom Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten unter der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. |
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| 5.4. |
| Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet. |
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| 6) Eigentumsvorbehalt |
| Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor. |
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| 7) Mängelhaftung |
| 7.1. |
Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
Hiervon abweichend gilt: |
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| 7.2. |
| Handelt der Kunde als Unternehmer, |
| - hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung; |
| - beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware; |
| - sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen; |
| - beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. |
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| 7.3. |
| Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht |
| - für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, |
| - für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat. |
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| 7.4. |
Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen
Rückgriffsanspruch unberührt bleiben. |
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| 7.5. |
Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt. |
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| 7.6. |
| Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche. |
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| 8) Anwendbares Recht |
| Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. |
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| 9) Alternative Streitbeilegung |
| 9.1. |
| Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr |
| Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. |
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| 9.2. |
| Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. |
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| 10) Verhaltenskodex |
| Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter https://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind. |
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| B. Informationen zum Datenschutz |
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| 1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen |
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| 1.1. |
| Wir freuen uns, dass Sie unsere Website besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Im Folgenden informieren wir Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. |
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| 1.2. |
| Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Ulrich Kunze, Wiesenstrasse 3, 96269 Großheirath, Deutschland, Tel.: 09565/610116, E-Mail: ulrich.kunze@codab.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. |
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| 2) Kontaktaufnahme |
| Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail), erheben wir die uns von Ihnen hierzu übermittelten personenbezogenen Daten. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Bearbeitung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Die Bearbeitung Ihrer Anfrage betrachten wir als abgeschlossen, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. |
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| 3) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung |
3.1.
Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. |
| Sofern wir Ihnen auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen oder für digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die von Ihnen bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift, Mailadresse), um Sie im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (etwa postalisch oder per Mail) über anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu informieren. Ihre Kontaktdaten werden hierbei streng zweckgebunden für Mitteilungen über von uns geschuldete Aktualisierungen verwendet und zu diesem Zweck durch uns nur insoweit verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information erforderlich ist. |
| Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. |
3.2.
Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "PayPal" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Bei Auswahl einer Zahlungsart dieses Anbieters, bei der Sie in Vorleistung gehen, werden Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Zahlungsdaten (darunter Name, Anschrift, Bank- und Zahlkarteninformationen, Währung und Transaktionsnummer) sowie Informationen über den Inhalt Ihrer Bestellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an diesen weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt in diesem Falle ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung mit dem Anbieter und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist. Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der wir in Vorleistung gehen, werden Sie im Bestellablauf aufgefordert, zusätzlich bestimmte persönliche Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ggf. Daten zu einem alternativen Zahlungsmittel) anzugeben.
Um in solchen Fällen unser berechtigtes Interesse an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit zu wahren, werden diese Daten von uns gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zum Zwecke einer Bonitätsprüfung an den Anbieter weitergeleitet. Der Anbieter prüft auf Basis der von Ihnen angegebenen persönlichen Daten sowie weiterer Daten (wie etwa Warenkorb, Rechnungsbetrag, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen), ob die von Ihnen ausgewählte Zahlungsmöglichkeit im Hinblick auf Zahlungs- und/oder Forderungsausfallrisiken gewährt werden kann. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben sie ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an uns oder gegenüber dem Anbieter widersprechen. Jedoch bleibt der Anbieter ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
3.3.
Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Mangopay" angebotenen Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Mangopay S.A., 2 Avenue Amélie, L-1125 Luxembourg. Bei Auswahl einer Zahlungsart dieses Anbieters, bei der Sie in Vorleistung gehen (etwa Kreditkartenzahlung), werden Ihre im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten Zahlungsdaten (darunter Name, Anschrift, Bank- und Zahlkarteninformationen, Währung und Transaktionsnummer) sowie Informationen über den Inhalt Ihrer Bestellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an diesen weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt in diesem Fall ausschließlich zum Zweck der Zahlungsabwicklung mit dem Anbieter und nur insoweit, als sie hierfür erforderlich ist. |
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| 4) Rechte des Betroffenen |
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| 4.1. |
Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte),
über die wir Sie nachstehend informieren: |
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| - Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO; |
| - Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO; |
| - Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO; |
| - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO; |
| - Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO; |
| - Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO; |
| - Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO; |
| - Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO. |
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| 4.2 WIDERSPRUCHSRECHT |
| WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN. |
| MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT. |
| WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN. |
| MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN. |
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| 5) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten |
| Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage, am Verarbeitungszweck und – sofern einschlägig – zusätzlich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). |
| Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO werden die betroffenen Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen. |
| Existieren gesetzliche Aufbewahrungsfristen für Daten, die im Rahmen rechtsgeschäftlicher bzw. rechtsgeschäftsähnlicher Verpflichtungen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO verarbeitet werden, werden diese Daten nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht. |
| Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ausüben, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. |
| Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Zwecke der Direktwerbung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO werden diese Daten so lange gespeichert, bis Sie Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO ausüben. |
| Sofern sich aus den sonstigen Informationen dieser Erklärung über spezifische Verarbeitungssituationen nichts anderes ergibt, werden gespeicherte personenbezogene Daten im Übrigen dann gelöscht, wenn sie für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind. |
Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular |
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| A. Widerrufsbelehrung |
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Einleitung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können: |
| Widerrufsrecht |
| Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. |
| Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. |
| Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ulrich Kunze, Wiesenstrasse 3, 96269 Großheirath, Deutschland, Tel.: 09565/610116, E-Mail: ulrich.kunze@codab.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. |
| Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. |
| Folgen des Widerrufs |
| Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. |
| Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. |
| Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. |
| Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
| -------------------- |
| B. Widerrufsformular |
| -------------------- |
| Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück. |
| An |
| Ulrich Kunze |
| Wiesenstrasse 3 |
| 96269 Großheirath |
| Deutschland |
| E-Mail: ulrich.kunze@codab.de |
| Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) |
| _______________________________________________________ |
| _______________________________________________________ |
| Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________ |
| ________________________________________________________ |
| Name des/der Verbraucher(s) |
| ________________________________________________________ |
| Anschrift des/der Verbraucher(s) |
| ________________________________________________________ |
| Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) |
| _________________________ |
| Datum |
| (*) Unzutreffendes streichen |
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